Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Stand: 26. Juli 2026
Inhaltsübersicht
Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
Bestellvorgang und Vertragsschluss
Vertragstext und Vertragssprache
Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
Stornierungsbedingungen für Dienstleistungen
Laufzeit, Kündigung und Verlängerung von Dienstleistungsverträgen
Informationen zu Preisen und Versandkosten
1. Geltungsbereich der AGB
a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Jörg Winter • Impulse zum Erfolg (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter") und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichneten Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").
b. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Anbieter seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Anbieter stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
c. Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
d. "Unternehmer" im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
e. "Produkt" im Sinne der AGB ist jede vom Anbieter angebotene Ware, Dienstleistung und sonstige Leistung, etwaiges Zubehör sowie Begleitdokumentationen, die entsprechend der gegenüber dem Kunden vom Anbieter bereitgestellten Produktbeschreibung oder sonstiger Abrede Gegenstand des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden sind.
f. Unabhängig von den in den AGB verwendeten Begrifflichkeiten, wie beispielsweise "Anbieter", bestimmt sich die rechtliche Einordnung des Vertrages sowie die anwendbaren gesetzlichen Regelungen stets nach den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Vertragsarten. Diese AGB schränken die gesetzlichen Definitionen und Regelungen in keiner Weise ein.
g. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer sind (auch bezeichnet als "Geschäftskunden" oder "B2B"). Mit der Bestellung oder Registrierung als Kunde erklären die Kunden jeweils, dass sie ein Geschäftskunde und kein Verbraucher sind.
2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
a. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf den Webseiten des Anbieters sowie in digitalen oder gedruckten Informationsmaterialien stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Erwerb der dargestellten Waren abzugeben.
b. Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Anbieter mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicherzustellen, dass die angegebenen E-Mail- und Rechnungsadressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z. B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
c. Die Kunden werden gebeten, die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z. B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Anbieter als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z. B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Produktauswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder des Endgeräts verwenden (z. B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus- und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.
3. Bestellvorgang und Vertragsschluss
a. Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb bzw. einer entsprechenden Auswahlübersicht befindlichen Produkte gegenüber dem Anbieter ab.
b. Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden, je nachdem welches Ereignis zuerst eintritt, (i) durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z. B. per E-Mail), (ii) durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs, (iii) durch eine an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung, (iv) im Fall einer Dienstleistung durch deren Beginn und im Übrigen durch die vertragsgemäße Zurverfügungstellung der Leistung, an. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt drei Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
c. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per E-Mail annehmen.
d. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch mittels Angaben in einem Kontaktformular geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per Kontaktformular übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per Kontaktformular annehmen.
4. Vertragstext und Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Verträge werden nur in dieser Sprache geschlossen.
5. Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
a. „Dienstleistungen" im Sinne dieser AGB sind vom Anbieter geschuldete Tätigkeiten, die auf einer vereinbarten Handlung oder Mitwirkung des Anbieters beruhen.
b. Die Regelungen dieser AGB gelten entsprechend für Verträge über Dienstleistungen, sofern in diesem Abschnitt nichts Abweichendes bestimmt ist.
c. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Maßgeblich ist dabei ausschließlich der dort definierte Tätigkeits- bzw. Unterstützungsumfang. Der Anbieter schuldet kein bestimmtes Erfolgsergebnis, sondern die sorgfältige, fachgerechte und nach bestem Wissen erbrachte Ausführung der vereinbarten Tätigkeit. Es handelt sich um einen Dienstvertrag im Sinne des Gesetzes. Empfehlungen, Einschätzungen oder Handlungsvorschläge des Anbieters stellen ausdrücklich keine Garantie oder Zusicherung eines Erfolgs dar.
d. Leistungen, die nicht ausdrücklich im Angebot, in der Leistungsbeschreibung oder in einer ergänzenden Vereinbarung genannt sind, sind nicht geschuldet. Wünscht der Kunde zusätzliche Leistungen, können diese gesondert vereinbart und vergütet werden.
e. Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs („Leistungsänderungen") können von beiden Parteien angeregt werden. Der Anbieter prüft jeden Änderungswunsch des Kunden und teilt diesem unverzüglich mit, ob die gewünschte Anpassung technisch und organisatorisch umsetzbar ist, welche Auswirkungen sie auf den Leistungszeitraum hat und ob dadurch zusätzlicher Aufwand entsteht, der über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgeht. Führt ein Änderungswunsch zu Mehraufwand, ist dieser vom Kunden gesondert zu vergüten. Die Vergütung erfolgt nach den vereinbarten oder, falls nicht festgelegt, nach den üblichen Stundensätzen des Anbieters. Sofern sich durch die Leistungsänderungen Änderungen am Zeitplan, Mitwirkungspflichten oder Lieferterminen ergeben, werden diese im Zuge der Anpassungsvereinbarung ebenfalls festgehalten. Leistungsänderungen sowie deren Annahme, Ablehnung oder Umsetzung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Ohne eine solche textliche Bestätigung bleibt der ursprünglich vereinbarte Leistungsumfang maßgeblich.
f. Soweit der Anbieter seine Leistungen auf Grundlage von Informationen, Unterlagen, Zugängen, Systemen oder sonstigen Materialien erbringt, die vom Kunden bereitzustellen sind, hat der Kunde diese in dem zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang, sachgerecht und innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Aktualität, Nutzungsberechtigung und -zulässigkeit dieser Inhalte verantwortlich. Die Leistungen des Anbieters erfordern regelmäßig eine angemessene Mitwirkung und Abstimmung seitens des Kunden. Bleibt eine solche Mitwirkung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, aus oder erfolgt sie verspätet, können sich vereinbarte Fristen und Termine in angemessenem Umfang verlängern. Der Kunde trägt die Folgen von Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten und Obliegenheiten.
g. Der Anbieter führt keine rechtliche Prüfung der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Inhalte, Vorgaben oder Materialien durch. Die Verantwortung dafür, dass deren Verwendung im Rahmen der vereinbarten Leistungen rechtlich zulässig, frei von Rechten Dritter und für die vereinbarten Zwecke geeignet ist, liegt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und soweit dem Kunden nach den Umständen zumutbar, allein beim Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen rechtlichen Prüfungen rechtzeitig und auf eigene Verantwortung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
h. In Angeboten, Buchungsbestätigungen oder sonst in Textform vereinbarte Veranstaltungs- und Coaching-Termine sind verbindlich.
i. Vereinbarte Dienstleistungstermine können vom Kunden nur nach rechtzeitiger Mitteilung und mit Zustimmung des Anbieters verschoben werden.
j. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung und ist, sofern nicht anders vereinbart, nachträglich nach Erbringung der Dienstleistung bzw. zu den vereinbarten Fälligkeiten zahlbar. Es gelten die Zahlungsbedingungen dieser AGB.
k. Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen grundsätzlich persönlich. Der Einsatz einer qualifizierten Vertretung oder sachkundiger Dritter für die eigentliche Leistungserbringung (z. B. Seminarleitung, Moderation, Coaching) bedarf der vorherigen Zustimmung des Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Für organisatorische und unterstützende Tätigkeiten kann der Anbieter Mitarbeitende oder Dienstleister einsetzen.
l. Reise-, Fahrt- und sonstige Nebenkosten können dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt werden, sofern die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren. Näheres ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder Vereinbarung.
m. Werden Dienstleistungen online, per Videocall, Telefon, E-Mail oder über andere Fernkommunikationsmittel erbracht, obliegt dem Kunden die Bereitstellung einer stabilen und geeigneten Internet- bzw. Kommunikationsverbindung, soweit ihm dies nach den Umständen zumutbar ist. Störungen oder Ausfälle, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, können zu Verzögerungen oder Unterbrechungen der Leistungserbringung führen. In solchen Fällen ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Leistungen ohne angemessene Anpassung des Zeitplans oder Mehraufwands erneut zu erbringen.
n. Der Anbieter ist bei Krankheit, Unfall, höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren und von ihm nicht zu vertretenden Ereignissen, die die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigt, vereinbarte Termine zu verschieben oder die Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere gesetzliche Einschränkungen, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Strom, Servern oder sonstiger Infrastruktur, Naturereignisse oder vergleichbare Situationen. Der Anbieter informiert den Kunden hierüber unverzüglich und bietet nach Möglichkeit Ersatztermine an. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Reise-, Übernachtungs- oder entsprechenden Stornierungskosten, die ihm im Zusammenhang mit einer solchen Terminverschiebung entstehen, besteht nicht, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde wird daher gebeten, Reise- und Übernachtungsleistungen erst zu buchen, wenn die Durchführung der Veranstaltung bestätigt wurde, und nach Möglichkeit stornierbare Tarife zu wählen. Weitergehende zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
o. Der Anbieter kann eine Seminar- oder Trainingsveranstaltung absagen, wenn die für die Durchführung erforderliche Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Der Anbieter bemüht sich, die Absage so rechtzeitig zu erklären, dass er selbst die jeweilige Buchung beim Veranstaltungsort noch innerhalb des kostenfreien Stornierungszeitraums absagen kann. Fällt eine Veranstaltung aus diesem Grund aus, entsteht für die betroffenen Teilnehmenden keine Zahlungspflicht. Der Anbieter bemüht sich nach Möglichkeit um einen Ersatztermin.
p. Der Anbieter kann den Veranstaltungsort aus organisatorischen Gründen innerhalb eines für die Teilnehmenden zumutbaren räumlichen Umkreises ändern. Eine Umwandlung eines als Präsenzveranstaltung gebuchten Termins in ein Online-Format bedarf der vorherigen Zustimmung des Kunden, sofern das Präsenzformat für die Buchung erkennbar wesentlich war.
6. Coaching-Dienstleistungen
a. Coaching-Dienstleistungen im Sinne dieser AGB sind personenbezogene, prozessbegleitende Unterstützungsleistungen, die der Anbieter gegenüber dem Kunden online, telefonisch oder vor Ort erbringt. Coaching dient der Reflexion, Zielklärung und der persönlichen bzw. beruflichen Entwicklung des Kunden. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen über Dienstleistungen. Im Fall von Widersprüchen gehen die coaching-spezifischen Regelungen vor.
b. Der konkrete Gegenstand und Umfang des Coachings, insbesondere die Anzahl und Dauer der Sitzungen, die Formate sowie die thematischen Schwerpunkte, ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot, der individuellen Vereinbarung und, soweit vorhanden, aus einer in diesen AGB enthaltenen näheren Beschreibung des Coachings. Coaching ist ein ziel- und lösungsorientierter Entwicklungsprozess und kann je nach Vereinbarung Gespräche, Übungen und Reflexionsaufgaben umfassen.
c. Coaching ersetzt keine ärztliche, psychologische, psychotherapeutische oder sonstige heilkundliche Behandlung und ist nicht zur Diagnose oder Behandlung von körperlichen oder psychischen Erkrankungen bestimmt. Der Anbieter stellt keine Diagnosen, führt keine Heilkunde aus und behandelt keine Krankheiten. Coaching beinhaltet zudem keine Rechts-, Finanz-, Anlage- oder Steuerberatung. Der Kunde ist verpflichtet, für entsprechende Fragestellungen eigenständig geeignete Fachpersonen zu konsultieren.
d. Coaching ist ein interaktiver Prozess, dessen Verlauf und Wirkung wesentlich von der aktiven Mitwirkung und Offenheit des Kunden abhängen. Der Anbieter unterstützt den Kunden prozessorientiert, während Entscheidungen, Handlungen und die Umsetzung der Coaching-Inhalte ausschließlich in der Verantwortung des Kunden liegen. Empfehlungen oder Impulse des Anbieters stellen keine verbindlichen Handlungsanweisungen dar.
e. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Erreichen bestimmter Ergebnisse, Fortschritte oder Entwicklungen im Rahmen des Coachings. Der Erfolg des Coachings hängt maßgeblich von der Eigenverantwortung, Motivation und Umsetzung des Kunden ab. Der Kunde bleibt für seine persönliche, berufliche und wirtschaftliche Entwicklung eigenständig verantwortlich.
f. Der Kunde verpflichtet sich, die für das Coaching erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß mitzuteilen und aktiv am Coaching-Prozess mitzuwirken. Er sorgt für geeignete Rahmenbedingungen wie Pünktlichkeit, Fokus und eine störungsfreie Umgebung. Unterbleibt eine erforderliche Mitwirkung, kann dies den Coaching-Verlauf beeinträchtigen oder zu Verzögerungen führen.
g. Coaching kann online, telefonisch oder vor Ort erfolgen. Der genaue Durchführungsmodus wird zwischen den Parteien abgestimmt oder vom Anbieter nach sachgerechten Kriterien festgelegt. Der Anbieter kann eingesetzte Methoden, Abläufe, Inhalte oder Tools nach fachlichem Ermessen anpassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Online-Formaten ist der Kunde für eine stabile Verbindung und geeignete technische Ausstattung verantwortlich.
h. Vereinbarte Einzel-Coachingtermine sind verbindlich. Absagen durch den Kunden müssen in Schrift- oder Textform erfolgen. Absagen bis 48 Stunden vor dem Termin sind kostenfrei möglich. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen bleibt der Terminpreis geschuldet, sofern der Kunde den Ausfall zu vertreten hat. Der Anbieter muss sich jedoch ersparte Aufwendungen und eine mögliche anderweitige Vergabe des Termins anrechnen lassen. Dem Kunden bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten. Bei Krankheit oder höherer Gewalt auf Seiten des Anbieters wird ein Ersatztermin angeboten. Zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
i. Der Anbieter behandelt alle im Rahmen des Coachings erhaltenen Informationen vertraulich, sofern keine gesetzlichen Offenlegungspflichten bestehen. Inhalte aus Coaching-Sitzungen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch für Gruppenformate, in denen alle Teilnehmer zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet sind.
j. Audio- oder Videoaufzeichnungen durch den Kunden sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Der Anbieter fertigt Aufzeichnungen nur dann an, wenn dies vereinbart wurde und datenschutzrechtlich zulässig ist. Interne Notizen oder Dokumentationen des Anbieters dienen ausschließlich der Prozessbegleitung und werden nicht herausgegeben, sofern nichts anderes vereinbart ist oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben.
k. Vom Anbieter im Coaching bereitgestellte Unterlagen wie Arbeitsblätter, Übungen oder Präsentationen dürfen vom Kunden ausschließlich für eigene Zwecke verwendet werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist nur gestattet, wenn der Anbieter dies ausdrücklich erlaubt hat.
l. Bei Präsenz-Coachings gelten die jeweiligen Hausordnungen und gegebenenfalls zusätzliche Sicherheits- oder Nutzungsregelungen des Veranstaltungsortes. Der Kunde verpflichtet sich, die Anweisungen des Anbieters oder des Personals vor Ort zu befolgen, soweit diese für eine sichere und ordnungsgemäße Durchführung des Coachings erforderlich sind.
m. Der Anbieter erbringt das Coaching grundsätzlich persönlich. Ein Coachwechsel ist nur aus sachgerechten Gründen (z. B. Krankheit, Ausfall) und nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden zulässig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Anbieter ist zudem berechtigt, Termine anzupassen oder den Modus der Durchführung zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der vorherigen Abstimmung und Zustimmung beider Parteien.
7. Stornierungsbedingungen für Dienstleistungen
a. Für Seminare, Erfa-Tagungen und sonstige Veranstaltungen (mit Ausnahme individuell vereinbarter 1:1-Coaching-Termine) gilt: Eine Absage der Teilnahme durch den Kunden ist dem Anbieter in Textform mitzuteilen, beispielsweise per E-Mail. Die Mitteilung einer Absage berührt die Zahlungspflicht des Kunden nicht; diese richtet sich ausschließlich nach den Regelungen unter "Stornierungsfristen und Stornokosten für Unternehmer (B2B)".
b. Sofern die Parteien keine abweichenden Vereinbarungen treffen, gilt für Kunden, die Unternehmer sind, folgende Regelung: Eine Stornierung der Teilnahme ist nicht möglich. Der Kunde kann jedoch eine andere Person zur Teilnahme entsenden, sofern der Anbieter vorab informiert wird. Bei Erfa-Gruppen bedarf die Entsendung einer Ersatzperson der vorherigen Zustimmung des Anbieters, da die Gruppen auf Vertraulichkeit und Kontinuität angewiesen sind. Bei Nichterscheinen oder Absage bleibt die vereinbarte Vergütung geschuldet. Der Anbieter muss sich jedoch anrechnen lassen, was er infolge der Nichtteilnahme an Aufwendungen erspart oder durch eine anderweitige Vergabe des Platzes erwirbt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein niedrigerer Betrag geschuldet ist.
8. Laufzeit, Kündigung und Verlängerung von Dienstleistungsverträgen
a. Die Dienstleistung wird als fortlaufende Leistung über einen längeren Zeitraum oder in regelmäßig wiederkehrenden Intervallen erbracht (Dauerschuldverhältnis) und kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
b. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn einer Vertragspartei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn i) der Kunde vereinbarte Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet, ii) erforderliche Mitwirkungshandlungen des Kunden ausbleiben und hierdurch die Leistungserbringung wesentlich erschwert oder unmöglich wird, iii) der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder sich in erheblicher Weise vertragswidrig verhält oder iv) die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände im Sinne dieser AGB unmöglich oder unzumutbar wird.
c. Abweichend von der vorstehenden Kündigungsfrist kann die Teilnahme an einer Erfa-Gruppe jederzeit mit Wirkung für die Zukunft beendet werden. Die Zahlungspflicht für bereits verbindlich vereinbarte Tagungstermine bleibt unberührt. Bei jeder Tagung wird der nächste Termin gemeinsam vereinbart. Hat ein Teilnehmer dem Termin ausdrücklich zugestimmt, gilt dieser für ihn als verbindlich vereinbart. Der Anbieter bestätigt den vereinbarten Termin anschließend in Textform. Die vereinbarte Vergütung ist in voller Höhe zu zahlen, auch wenn die Teilnahme kurzfristig oder aus persönlichen Gründen (z. B. Urlaub) abgesagt wird. Teilt ein Teilnehmer einen schwerwiegenden Verhinderungsgrund (z. B. eine schwere Erkrankung) rechtzeitig vor dem Termin mit, bleibt die vereinbarte Vergütung grundsätzlich geschuldet. Das Recht des Anbieters, im Einzelfall aus Kulanz ganz oder teilweise auf die Vergütung zu verzichten, bleibt unberührt. Ein Anspruch auf eine entsprechende Kulanzentscheidung besteht nicht. Wer dem Termin nicht zugestimmt hat, ist zur Zahlung nicht verpflichtet. Der Anbieter kann eine Erfa-Gruppe insbesondere auch dann kündigen, wenn die Zahl der Teilnehmenden für eine sinnvolle Durchführung nicht mehr ausreicht.
d. Die Teilnahmevergütung für Erfa-Tagungen umfasst das Honorar des Anbieters für Moderation und Durchführung. Kosten für Anreise, Übernachtung, Verpflegung und sonstige Auslagen sind darin nicht enthalten und werden von den Teilnehmenden unmittelbar selbst getragen bzw. direkt mit dem jeweiligen Hotel oder der Gaststätte abgerechnet. Vertragspartner für Übernachtung und Verpflegung ist ausschließlich das jeweilige Hotel beziehungsweise die jeweilige Gaststätte. Organisiert der Anbieter ausnahmsweise Buchungen für die Teilnehmenden, gelten die Stornobedingungen des jeweiligen Hotels oder der Gaststätte zusätzlich und unabhängig von der Vergütung des Anbieters.
9. Informationen zu Preisen und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, netto, zuzüglich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).
Der Rechnungsbetrag ist nach Erbringung der vereinbarten Dienstleistung und Zugang der Rechnung innerhalb von drei Tagen ohne Abzug auf das angegebene Bankkonto zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter anerkannten Forderungen aufrechnen.
10. Urheber- und Nutzungsrechte
a. Die vom Anbieter dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen, Anleitungen, Informationsmaterialien, Produkte und Medien - wie etwa Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos oder Audioaufzeichnungen (nachfolgend als "geschützte Inhalte" bezeichnet) - dürfen, vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung, ausschließlich zur individuellen und vertragsgemäßen Nutzung durch den Kunden verwendet werden. Darüber hinaus sind sie schutzrechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den geschützten Inhalten liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde verpflichtet sich, diese Nutzungseinschränkungen sowie die Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.
b. Der Kunde erhält einfache Nutzungsrechte, die erworbenen geschützten Inhalte zu vertragsgemäßen Zwecken zu verwenden. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der geschützten Inhalte nicht zulässig. Insbesondere dürfen geschützte Inhalte nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden.
c. Der Kunde ist nicht berechtigt, die geschützten Inhalte inhaltlich, technisch oder redaktionell zu verändern, es sei denn, dies ist zur vertragsgemäßen Nutzung zwingend erforderlich, ausdrücklich vom Rechteinhaber oder gesetzlich erlaubt.
d. Die vom Anbieter bereitgestellten Seminar- und Arbeitsunterlagen dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters in öffentlich zugängliche oder zur Modellverbesserung verwendete KI-Systeme hochgeladen oder zur Entwicklung, zum Training oder zur Verbesserung eigener oder fremder KI-Systeme genutzt werden.
e. Sofern die geschützten Inhalte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. Im Falle eines Widerspruchs zwischen der Nutzungslizenz und diesen AGB gehen die Regelungen der Nutzungslizenz vor.
f. Die endgültigen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Unterlagen entstehen erst mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
g. Die an den geschützten Inhalten in einem zumutbaren und gesetzlich anerkannten Rahmen angebrachten Urheberrechtshinweise und Schutzvermerke (zum Beispiel das "Copyright"-Zeichen ©) sind zu beachten und die eingeräumten Nutzungsrechte gelten nur, solange die vorgenannten Hinweise und Vermerke nicht entfernt oder sonst unkenntlich gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn die Entfernung oder Unkenntlichmachung im Rahmen der gewöhnlichen oder bestimmungsgemäßen Nutzung der geschützten Inhalte erfolgt.
h. Besteht ein begründeter Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder einen erheblichen Verstoß gegen diese Bestimmungen zum Schutz der geschützten Inhalte, ist der Anbieter berechtigt, angemessene Prüf- und Schutzmaßnahmen zu ergreifen, bis der Verdacht geklärt ist. Bei schwerwiegenden oder trotz Abmahnung fortgesetzten Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Der Kunde haftet für Schäden, die dem Anbieter durch eine von ihm zu vertretende Pflichtverletzung entstehen.
11. Gewährleistung und Haftung
a. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) und Haftung für sonstige Schlechtleistung bestimmen sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
b. Der Anbieter trägt keine Gewähr für die Internetverbindung des Kunden, die vom Kunden eingesetzte Soft- und Hardware sowie etwaige durch sie verursachten Störungen der Vertragsbegründung oder -durchführung zwischen dem Kunden und Anbieter.
c. Der Anbieter haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung des Anbieters.
12. Datenschutz und Vertraulichkeit
a. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
b. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Informationen umfassen insbesondere persönliche Daten, persönliche Verhältnisse, Gesprächsinhalte, Abstimmungen, Unterlagen, Konzepte sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, wie etwa interne Abläufe, Preis- und Kalkulationsmodelle, Strategien, Prozessbeschreibungen, Kunden- und Lieferantendaten, technische Verfahren oder sonstige nicht öffentliche wirtschaftliche Informationen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind oder der anderen Partei bereits rechtmäßig zugänglich waren. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, auf behördliche oder gerichtliche Anordnung erfolgt, an beruflich zur Verschwiegenheit verpflichtete Berater notwendig ist, oder an eigene Mitarbeitende und Dienstleister erfolgt, die die Information zur Vertragserfüllung benötigen und ebenfalls zur Vertraulichkeit verpflichtet sind. Im Übrigen ist eine Weitergabe nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Partei zulässig. Die Vertraulichkeitspflicht gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort, bei Geschäftsgeheimnissen für die Dauer ihrer Geheimhaltung. Zur Vorbereitung von Erfa-Tagungen übermittelte Unterlagen und Daten, insbesondere wirtschaftliche Kennzahlen, werden vom Anbieter ausschließlich zur Vorbereitung und Durchführung der Tagungen sowie zur langfristigen Begleitung der Teilnehmer innerhalb der Erfa-Gruppe verwendet und aufbewahrt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für diese Zwecke nicht mehr erforderlich sind, spätestens nach Beendigung der Teilnahme an der Erfa-Gruppe beziehungsweise der darauf bezogenen Zusammenarbeit, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht oder eine längere Aufbewahrung ausdrücklich vereinbart wurde.
13. Schlussbestimmungen
a. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist, und dem Anbieter unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b. Der Gerichtsstand befindet sich am Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde im Sitzland des Anbieters keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Anbieters, einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.